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Post von Engstfelder #17

Der Newsletter vom Landtagsabgeordneten Stefan Engstfeld
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

knapp 400 Millionen Wahlberechtigte in Europa, fast 14 Millionen davon in Nordrhein-Westfalen. Knapp 300.000 junge Menschen die erstmals als 16- und 17-Jährige bei uns mitwählen durften. Das Großereignis der Demokratie auf unserem Kontinent liegt hinter uns: Die Europawahl.

Bei erhöhter Wahlbeteiligung – bei uns in NRW 63,4% – geht die CDU als stärkste Partei als Gewinnerin vom Platz. Gefolgt in NRW von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Das Ergebnis der Europawahl ist aus GRÜNER Perspektive enttäuschend und einschneidend für uns. Wir haben unsere Ziele nicht erreicht.

Das Ergebnis der AfD ist bestürzend. Es muss jeden Demokraten und jede Demokratin zutiefst beunruhigen. Als verlängerter Arm des Kreml stellt die AfD unsere Demokratie offen in Frage, sät Hass – und gefährdet mit ihrer europafeindlichen Politik den Wohlstand und die Stabilität des Wirtschaftsstandorts Deutschland.

Umso entscheidender wird es sein, nun eine stabile Mehrheit der demokratischen Mitte in Europa zu sichern.

Wer mehr Analyse der Europawahl haben möchte, dem empfehle ich meinen Podcast „Natürlich, Stefan“. Dort spreche ich mit NRW-Europaminister Nathanael Liminski über die Ergebnisse, dabei beleuchten wir die Aufgaben, die nun auf europäischer Ebene, aber auch auf Bundes- und Landesebene auf die Politik zukommen. Wünsche gute Erkenntnisse beim Reinhören.

Ich bin mir sicher: Jetzt wird es darum gehen, unsere Zukunft gemeinsam anzupacken und unsere Werte zu verteidigen: Wohlstand, Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit.

Ihr/Euer
Stefan Engstfeld MdL

Natürlich, Stefan

Gemeinsam mit NRW-Europaminister Nathanael Liminski spreche ich in der neusten Folge meines Podcasts „Natürlich, Stefan“ über die kürzlich stattgefundene Europawahl. Wir werfen einen Blick auf die Ergebnisse aus der Perspektive Nordrhein-Westfalens und beleuchten dabei die Aufgaben, die nun auf europäischer Ebene, aber auch auf Bundes- und Landesebene auf die Politik zukommen. Das uns vieles mehr in der neuen Folge. Viel Spaß beim Zuhören!

Europa & Internationales

20 Jahre EU-Ost-Erweiterung

Am 1. Mai 2004 erlebte die Europäische Union einen historischen Moment mit der Aufnahme von zehn neuen Ländern, darunter acht Staaten aus Ost- und Südosteuropa. Dieser Erweiterungsschritt stärkte die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in Europa.

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Nächste Runde Europa-Schecks

Mit der Landesinitiative Europa-Schecks werden Europaprojekte weiterhin finanziell unterstützt. Schulen, außerschulische Bildungseinrichtungen, Vereine und die kommunale Familie können dafür ihre innovativen Projektideen einreichen. Der nächste Stichtag für den Online-Antrag ist der 1. Juli 2024.

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DiscoverEU: EU-Kommission verschenkt Zehntausende Zugtickets an junge Erwachsene

Eine großartige Möglichkeit für junge Erwachsene! Die Europäische Kommission vergibt im Rahmen des Programms „DiscoverEU“ ab Juli 35.511 kostenlose Zugtickets an junge Europäerinnen und Europäer. Dieses Programm, das seit 2018 zweimal jährlich stattfindet, ermöglicht den Gewinner*innen, bis zu 30 Tage lang quer durch Europa zu reisen.

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Landtag

Jugendlandtag

Bewerbungen ab sofort möglich! Vom 07. bis 09. November 2024 findet der 14. Jugendlandtag im Landtag Nordrhein-Westfalen statt. Hierbei haben junge Menschen die Gelegenheit, den parlamentarischen Alltag aus nächster Nähe kennenzulernen. Sie können erfahren, wie ein Parlament arbeitet, wie sich eine Fraktion organisiert und wie der Alltag eines Abgeordneten aussieht.

Der Höhepunkt ist die Plenarsitzung, bei der die jungen Parlamentarier*innen ihre Beschlüsse fassen und diese später an den Hauptausschuss des Landtags weitergeben.

Der*Die Unabhängige Polizeibeauftragte kommt!

Nach über 15 Jahren Einsatz ist es endlich soweit: Mit dem neuen Gesetz der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag NRW wird eine wichtige Anlaufstelle für Bürger*innen und Polizist*innen geschaffen. Der*Die unabhängige Polizeibeauftragte fungiert als Aufklärer*in, Vermittler*in und Warnsystem und steht für eine moderne Fehlerkultur innerhalb der Polizei. Damit lösen wir GRÜNE ein wichtiges Wahlversprechen ein und stärken das Vertrauen in unsere Polizei.

Düsseldorf

Fleher Brücke

Der Ersatzneubau der Fleher Brücke beschäftigt weiterhin viele Menschen. Meine Anregung zur derzeitigen Planung der Autobahn Gmbh: Die östlichste Variante (Variante 6 - außerhalb der Bebauung) sollte auch mitberücksichtigt werden, nicht nur die 3 vorliegenden Varianten. Oberste Priorität beim Bau und der Planung muss jedoch in jedem Fall die Rücksichtnahme auf Mensch, Tier und Natur sein! Mehr Infos und eine interaktive Karte zu den verschiedenen Varianten erhalten Sie über den folgenden Link.

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Stefan Engstfeld MdL
Platz-des-Landtags 1
40221 Düsseldorf
Deutschland

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