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Post von Engstfelder #19
Der Newsletter vom Landtagsabgeordneten Stefan Engstfeld
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
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was für turbulente Zeiten! Die Wiederwahl von Donald Trump hat die Welt erschüttert und zeigt, wie tief gespalten die amerikanische Gesellschaft ist. Gleichzeitig wirft sie Fragen für die transatlantischen Beziehungen und unsere Demokratie auf. International blicken wir mit Sorge auch auf die anhaltenden Kriege und Krisen: Der brutale Angriffskrieg Russlands mit einer Vollinvasion in der Ukraine dauert nun schon über tausend Tage mit zehntausenden Opern auf beiden Seiten und der Zivilbevölkerung. Die Eskalation im Nahen Osten fordert weiter unser Handeln und unsere Solidarität.
In Deutschland stehen wir mit den vorgezogenen Bundestagswahlen vor einer zentralen politischen Richtungsentscheidung. Und auch in Düsseldorf wird es spannend: Die Kommunalwahl rückt näher und die vier wichtigsten OB-Kandidat*innen stehen fest. Gleichzeitig haben wir im Rheinland die Karnevalssession eröffnet – ein Moment des Zusammenkommens und der Tradition in bewegten Zeiten.
Auf Landesebene blicken wir auf die Halbzeit der ersten schwarz-grünen Koalition in NRW, in der wir bereits viel erreicht und noch viel mehr vor haben. Gemeinsam wollen wir weiter wichtige Schritte für ein gerechteres, nachhaltigeres und demokratisches Nordrhein-Westfalen gehen.
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Ihr/Euer
Stefan Engstfeld MdL
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Natürlich, Stefan
In meinem Podcast spreche ich mit Menschen aus Politik und Gesellschaft über aktuelle Themen und Herausforderungen rund um Düsseldorf, NRW und Europa. Hört doch mal rein!
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Ein Jahr erfolgreiche Förderung des europäischen Engagements in NRW
Mit der Landesinitiative Europa-Schecks werden Projekte europäischen Engagements unterstützt, die sich in vielfältiger Weise für die europäischen Werte in Nordrhein-Westfalen einsetzen, den Europagedanken in der Zivilgesellschaft und in der kommunalen Familie stärken und den Menschen die unterschiedlichen Facetten einer lebendigen Demokratie näherbringen. Wir konnten jetzt nach einem Jahr eine beeindruckende Bilanz ziehen.
Zur Plenarrede (Video | Text)
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Im Gespräch mit russischem Menschenrechtsaktivisten Oleg Petrowitsch Orolw
Im Ausschuss für Europa und Internationales schildert uns Memorial-Mitbegründer Oleg Orlow, wie kritisch die Lage von Oppositionellen in Russland ist. Orlow kam nach einem Scheinprozess mit jahrelanger Haftstrafe Anfang August durch einen Gefangenenaustausch aus der Haft in Russland frei.
Weitere Informationen
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„200 Johr – Hütt on wie et wor”
Im Rheinland haben wir am 11.11. die fünfte Jahreszeit eingeläutet. Eine besondere, denn wir feiern diese Session 200 Jahre Karneval in Düsseldorf. Der Hoppeditz ist mit einer starken Rede erwacht, das fantastische Prinzenpaar Prinz Andreas I.& Venetia Evelyn sind gekürt. Darauf ein Dreimal Düsseldorf HELAU!
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Umbennenung Jürgensplatz
Wie vielen Düsseldorferinnen und Düsseldorfern ist auch mir wichtig, dass der Jürgensplatz in Unterbilk umbenannt wird. Franz Jürgens’ Nähe zum Nazi-Regime sollte in unserer Stadt keinen Platz mehr haben. Wir sollten endlich einen Namen wählen, der für Aufarbeitung, Mut und Aufrichtigkeit steht. Ich bin überzeugt, dass der ehemalige Polizist Klaus Dönecke genau diese Werte verkörpert.
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Viel erreicht, noch viel mehr vor: Die Halbzeitbilanz der Legislatur
Am 15. Mai 2022 haben die Menschen in Nordrhein-Westfalen einen neuen Landtag gewählt. Mit 39 Abgeordneten bilden wir seitdem die bislang größte Grüne Fraktion in NRW. In der ersten schwarz-grünen Koalition in unserem Bundesland haben wir durch konstruktive Zusammenarbeit viel erreicht und wir haben noch viel mehr vor.
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Aktuelle Stunde zum Ausgang der US-Wahl
In meiner Plenarrede habe ich über die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl in den USA gesprochen und ihre Bedeutung für uns in Europa und Nordrhein-Westfalen hervorgehoben. Die Wahl zeigt, wie tief die Spaltung in der amerikanischen Gesellschaft ist – eine Herausforderung, die auch für die transatlantischen Beziehungen Folgen haben wird.
Zur Plenaarrede (Video | Text)
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